Zwischenruf - Der politikwissenschaftliche Podcast rund ums Parlament
Institut für Parlamentarismusforschung (IParl), Daniel Hellmann, Oliver Kannenberg, Kevin Settles
Beschreibung
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Veröffentlichungshistorie
Episodenübersicht
29: Politik als Beruf - Wie arbeitet es sich als Abgeordneter?
Einführung in den Bundestag als Arbeitsplatz
In dieser Episode geht es um den Bundestag als Arbeitsplatz und die Herausforderungen, die Abgeordnete dabei erleben. Gastgeber Oliver Kannenberg spricht mit Yvonne Magwas, einer CDU-Abgeordneten und Carlo Gräß, Projektmanager der Bertelsmann Stiftung, über die Ergebnisse ihrer Studie zum Thema.
Hintergrund der Studie
Die Studie wurde aus der Beobachtung heraus initiiert, dass viele Abgeordnete freiwillig aus dem Bundestag ausscheiden und dass die Unzufriedenheit der Bürger mit dem Parlament steigt. Ziel war es, die Gründe für diese Entwicklungen zu erforschen.
Erfahrungen der Abgeordneten
Die Abgeordneten berichten von einer hohen Arbeitsbelastung, die häufig 70-80 Stunden pro Woche beträgt. Neben parlamentarischen Pflichten sind auch viele Termine im Wahlkreis zu absolvieren, was die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erschwert.
Bürokratisierung und Digitalisierung
Ein zentrales Thema der Diskussion ist die Bürokratisierung und der mangelnde Fortschritt in der Digitalisierung im Bundestag. Abgeordnete verbringen viel Zeit mit administrativen Aufgaben, anstatt sich auf politische Themen zu konzentrieren.
Debattenkultur und gesellschaftliches Klima
Die Debattenkultur im Bundestag hat sich verschlechtert, was viele Abgeordnete als belastend empfinden. Dies wird unter anderem auf den Einfluss der AfD zurückgeführt, die die politische Diskussion vergiftet hat.
Herausforderungen und Reformbedarf
Die Studie identifiziert mehrere Herausforderungen: Digitalisierung, Debattenkultur, Familienfreundlichkeit und die Kontrollfunktion des Parlaments. Reformvorschläge umfassen unter anderem eine bessere Unterstützung für neue Abgeordnete und flexible Arbeitszeiten.
Fazit und Ausblick
Obwohl es Fortschritte gibt, bleibt viel zu tun, um die Arbeitsbedingungen im Bundestag zu verbessern. Der Dialog über die Herausforderungen und Reformen ist notwendig, um die Demokratie zu stärken.
28: "Ich habe da ein Anliegen" - Zum Petitionswesen des Deutschen Bundestags
Einführung in das Thema Petitionen
Im Podcast wird das Petitionswesen des Deutschen Bundestags vorgestellt, einschließlich der Bedeutung und Funktionsweise von Petitionen. Die Gäste, Angelika Penzig von Winter und Corinna Rüffer, erläutern, wie Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen einbringen können.
Was sind Petitionen?
Petitionen sind formelle Eingaben an den Bundestag, um Bitten oder Beschwerden vorzubringen. Sie können sich sowohl auf individuelle Anliegen als auch auf allgemeine Themen beziehen, die gesetzgeberisches Handeln erfordern.
Einreichung und Bearbeitung von Petitionen
Petitionen können schriftlich oder über das Internetportal des Bundestages eingereicht werden. Der Petitionsausschuss prüft die Anliegen und fordert Stellungnahmen von zuständigen Ministerien an. Die Bearbeitung erfolgt unabhängig von der Anzahl der Unterstützer.
Öffentliche Petitionen und Mitzeichnungen
Öffentliche Petitionen erlauben es Bürgerinnen und Bürgern, Anliegen zu unterstützen. Eine hohe Anzahl von Mitzeichnungen kann die Aufmerksamkeit des Petitionsausschusses erhöhen und zu öffentlichen Sitzungen führen.
Erfolgreiche Beispiele und Herausforderungen
Erfolgreiche Petitionen können zu Gesetzesänderungen führen. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass viele Petitionen nicht direkt zu positiven Ergebnissen führen. Der Petitionsausschuss bietet eine Plattform für Bürgerbeteiligung und kann den politischen Prozess beeinflussen.
Zukünftige Entwicklungen im Petitionswesen
Es gibt Bestrebungen, das Petitionswesen bürgerfreundlicher und transparenter zu gestalten. Die Digitalisierung spielt eine wichtige Rolle, um den Zugang zu erleichtern und die Hemmschwelle für die Einreichung von Petitionen zu senken.
27: Mandat, Mutter, Kind - Eltern im Parlament
Einführung und Kontext
Im Podcast wird die historische Rede der Grünen-Abgeordneten Hanna Steinmüller thematisiert, die als erste Abgeordnete mit Baby im Bundestag sprach. Dies löste eine breite Diskussion über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Parlamentarier aus.
Herausforderungen für Eltern im Parlament
Nadine Heselhaus, SPD-Abgeordnete und Mutter von vier Kindern, schildert die Schwierigkeiten, die sich aus der Trennung zwischen parlamentarischer Arbeit in Berlin und dem Leben im Wahlkreis ergeben. Die Unvereinbarkeit von Elternschaft und den Anforderungen des Abgeordnetenlebens wird thematisiert.
Forschungsperspektive
Dr. Elena Frech, Postdoc Researcher, bringt internationale Perspektiven und Forschungsergebnisse ein, die zeigen, dass die Herausforderungen für Eltern im Parlament in vielen Ländern ähnlich sind und stark von der Pendeldistanz abhängen.
Institutionelle Rahmenbedingungen
Die Diskussion beleuchtet die unzureichenden Unterstützungsangebote für Eltern im Bundestag, wie fehlende Elternzeit und unzureichende Betreuungsmöglichkeiten für Kinder von Abgeordneten. Die Frage nach einer familienfreundlicheren Gesetzgebung wird aufgeworfen.
Schlussfolgerungen und Reformvorschläge
Beide Gäste plädieren für einen Kulturwandel in der Wahrnehmung von Elternschaft im Parlament und die Einführung von Regelungen zur Elternzeit. Die Diskussion schließt mit dem Aufruf, sinnlose Debatten zu vermeiden und das Thema Elternschaft in der Politik ernsthaft zu adressieren.