Zoll to Date: Kurz notiert | Das monatliche Zoll-Update
Patrick Nieveler
Beschreibung
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Veröffentlichungshistorie
Episodenübersicht
AGG 13 für Offshore-Anlagen: Wann reicht die Allgemeingenehmigung? | Kurz Notiert – Experten Talk
Einführung in die Genehmigungspflicht für Offshore-Anlagen
Michael Volz und Sabine Schröder diskutieren die Genehmigungspflichten für Offshore-Anlagen in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), insbesondere die Notwendigkeit einer Einzelausfuhrgenehmigung im Gegensatz zur Nutzung einer allgemeinen Genehmigung (AGG).
Genehmigungspflichtige Güter und Lösungen
Zu Beginn wird erörtert, welche Güter in Windturbinen genehmigungspflichtig sind, wie etwa Kommunikations- und Sicherheitstechnik sowie elektronische Bauelemente. Die AGG 13 bietet Lösungen für bestimmte Güter mit doppeltem Verwendungszweck, insbesondere für die Ausfuhr in AWZ.
Ausnahmen und Voraussetzungen für die AGG
Es wird erklärt, dass nicht alle Dual-Use-Güter ausgeführt werden dürfen, da es Ausfuhrlisten-Nummern gibt, die ausgenommen sind. Zudem müssen Unternehmen sich bei der BAFA registrieren und eine Sanktions-Compliance-Erklärung abgeben, um die allgemeine Genehmigung zu nutzen.
Komplexität der Offshore-Thematik
Die Diskussion hebt hervor, dass die Offshore-Thematik komplex ist und über Windturbinen hinausgeht, da auch Öl- und Gasförderplattformen behandelt werden müssen. Daher wird ein eigenes Modul auf der Lernplattform von Passani für dieses Thema angekündigt.
Aussicht auf zukünftige Themen
Zum Abschluss wird ein zukünftiges Thema vorgestellt: die Exportkontrolle an Universitäten, was auf das Interesse an Technologie und Forschung hinweist.
Kurz notiert Juli 2026 | APS-Reform 2027, US-Einfuhr & EORI-Pflicht ab Oktober
Einführung
Patrick Niewiller, Geschäftsführer der LKL PASANI Academy und Senior Director bei der LKL Leisner Kernsteuerberatungsgesellschaft, präsentiert die wichtigsten Zoll-Neuerungen aus dem Monat Juni 2026.
Reform des Allgemeinen Präferenzsystems (APS)
Ab dem 1. Januar 2027 wird das APS neu strukturiert. Die neue Verordnung 1395 aus 2026 ersetzt die alte Grundverordnung aus 2012. Die Grundsystematik bleibt, jedoch werden die Kriterien für APS Plus gelockert, was mehr Ländern Zugang ermöglicht. Neue Anforderungen werden hinzugefügt, wie die Ratifizierung internationaler Übereinkommen und eine Verbindung zur Migrationszusammenarbeit.
Änderungen im Warenspektrum
Die Schwellenwerte für Präferenzen werden künftig nach Einfuhrwerten statt nach Mengen berechnet, was zu Verschiebungen bei präferenzbegünstigten Warengruppen führen kann. Besonders Agrarerzeugnisse sind betroffen, da hier die Marktüberwachung verschärft wurde.
Änderungen zur EORI-Nummer
Ab dem 1. Oktober 2026 müssen Anträge für EORI-Nummern oder Niederlassungsnummern in Deutschland ausschließlich über das Zollportal gestellt werden, was den Zugang zu einem ELSTER-Konto erfordert.
Einfuhr aus den USA
Die am 30. Juni veröffentlichte US-Verordnung bringt Änderungen bei Einfuhrzöllen und neuen Zollkontingenten für bestimmte Waren. Die Ursprungsbestimmungen basieren nicht auf einem Abkommen, sondern auf den allgemeinen Ursprungsregeln des Unionszollkodex. Für den Nachweis des Ursprungs sind neue Codierungen erforderlich.
Proof of Union Status
Ein neuer Leitfaden der EU-Kommission zur XML-Upload-Funktion im Proof-of-Union-Status-Portal könnte Unternehmen die Erstellung von Statusnachweisen erleichtern. Der Leitfaden richtet sich an IT-Teams und nicht an Endanwender.
Offshore-Windenergie: Wie Werkzeuge und Ersatzteile zoll- und exportkontrollrechtlich sicher bewegt werden | Kurz Notiert – Experten Talk
Einführung in die Offshore-Thematik
Michael Volz und Sabine Schröder setzen die Diskussion über Offshore-Windenergie fort, fokussieren sich diesmal auf die zoll- und exportkontrollrechtlichen Aspekte im Umgang mit Werkzeugen und Ersatzteilen.
Zollverfahren für Werkzeuge
Sabine erklärt, dass der zollseitige Umgang mit Werkzeugen im Offshore-Bereich ähnlich wie bei normalen Ausfuhren gehandhabt wird. Es können Verfahren wie vorübergehende Verwendung oder Rückwarenregelung genutzt werden, um eine reibungslose Ein- und Ausfuhr zu gewährleisten.
Ersatzteile und deren Handhabung
Bei Ersatzteilen ist entscheidend, ob sie auf See bleiben oder mit einem Schiff ausgeführt werden. Hierbei kommen ebenfalls Standardverfahren zur Anwendung, um die Rückführung und Reparatur der Originalteile zu koordinieren.
Vermeidung von Einfuhrzoll
Michael und Sabine diskutieren Möglichkeiten, Einfuhrzoll und Umsatzsteuer zu vermeiden, unter anderem durch aktive Veredelung und Reparaturen, was mit den gängigen Verfahren ähnlich ist wie bei Drittlandsgeschäften.
Exportkontrolle und Genehmigungen
Die Bedeutung der Nehmlichkeitssicherung und die Pflege von Stammdaten werden hervorgehoben. Zudem müssen bei der Exportkontrolle verschiedene Genehmigungen, wie die Einzelausfuhrgenehmigung oder Allgemeingenehmigungen, berücksichtigt werden, insbesondere bei Dual-Use-Gütern.
Ausblick auf zukünftige Themen
Im nächsten Talk wird die Schnelligkeit bei der Ausfuhr in den Fokus gerückt, sowie die Nutzung von allgemeinen Genehmigungen im Offshore-Bereich.